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02.05.2013
Chinesisches Patentamt entscheidet im Rechtsstreit um den OVC zu Gunsten von BMA
Am 13.02.2012 erklärte das chinesische Patentamt in Peking das chinesische Gebrauchsmuster ZL 200520078682.4 "Multi-stage oscillatory-coil continuous cooling crystallizer" für nichtig. Rechteinhaber war Xián Space Huawei Pressure Vessel Equipment Co. Ltd.
Was war vorausgegangen? BMA lieferte durch die damalige Tochtergesellschaft STARCOSA im Zeitraum von 1995 bis 2000 mehrere…